Rechtsprechung
| BVerwG, 21.11.1991 - 1 B 140.91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Erklärung einer Zusicherung unter einer Bedingung - Unverzüglich zu erfüllende Bedingung - Möglichkeit der Erfüllung einer Bedingung nur durch Mitwirkung der Behörde - Verhinderung des Eintritts einer Bedingung wider Treu und Glauben - Rücknahme einer Zusicherung - Von ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 09.07.1991 - 4 A 1226/90
- BVerwG, 21.11.1991 - 1 B 140.91
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 28.10.1983 - 8 C 39.82
Wehrpflicht - Ausnahme - Verlust - Mithilfe - Katastropfenschutz
Auszug aus BVerwG, 21.11.1991 - 1 B 140.91
In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, daß nach dem in § 162 Abs. 1 BGB enthaltenen, auch im öffentlichen Recht anzuwendenden Grundsatz eine Bedingung als eingetreten gilt, wenn ihr Eintritt wider Treu und Glauben verhindert wird (vgl. z.B. Urteil vom 28. Oktober 1983 - BVerwG 8 C 39.82 - Buchholz 448.0 § 13 a WPflG Nr. 15 mit weiteren Nachweisen). - BVerwG, 10.12.1970 - VIII C 97.70
Wohngeld für vorübergehend genutzten Wohnraum - Wohngeld für teuren Wohnraum - …
Auszug aus BVerwG, 21.11.1991 - 1 B 140.91
Schließlich meint die Beschwerde, die Berufungsentscheidung weiche von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. Dezember 1970 - BVerwG 8 C 97.70 - (BVerwGE 37, 47 [BVerwG 10.12.1970 - VIII C 97/70]) ab (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO).
- BVerwG, 17.05.2004 - 9 B 111.03
Erklärungsinhalt eines Verwaltungsakts und einer zumindest …
Für diese Feststellung, auf die die Frage der Beschwerde möglicherweise zielt und die das Bundesverwaltungsgericht für Bedingungen bereits getroffen hat (Beschluss vom 21. November 1991 BVerwG 1 B 140/91 juris), bedarf es deswegen nicht erst der Durchführung eines Revisionsverfahrens. - VG Gelsenkirchen, 12.10.2017 - 12 L 1678/17
Einstellung; Versetzung; Beförderung; Stellenbesetzung; gesundheitliche Eignung; …
vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 17. Mai 2004 - 9 B 111.03 -, juris Rn. 9, und vom 21. November 1991 - 1 B 140.91 -, juris Rn. 4. - BSG, 09.05.2014 - B 1 KR 94/13 B Soweit die Klägerin hieran anknüpfend Ausführungen dazu macht, dass das LSG den Inhalt dieses Schreibens falsch ausgelegt habe und sich dabei nicht auf Ausführungen des BVerwG in seinem Urteil vom 21.11.1991 (- 1 B 140/91 - Juris) stützen könne, rügt die Klägerin - in nach § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG unerheblicher Weise - im Kern nur die freie Beweiswürdigung des LSG.